Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Firma rebasic Handel, Hamburg


Wir liefern nur zu diesen Bedingungen. Abweichungen gelten nur dann, wenn wir sie ausdrücklich schriftlich bestätigt haben.


I. Angebote und Preise
Wir haben einen Auftrag erst angenommen, wenn wir ihn schriftlich bestätigt oder ausgeführt haben. Unsere Preise verstehen sich als Preise ab Werk oder Lager ausschließlich Verpackung. Die Verpackung wird zum Selbstkostenpreis in Rechnung gestellt und nicht zurückgenommen. Treten bis zum Tage der Lieferung Erhöhungen der Materialpreise, Löhne oder unserer Einkaufspreise ein, so sind wir berechtigt, unabhängig von Angeboten und Auftragsbestätigungen, unsere vereinbarten Verkaufspreise entsprechend anzugleichen. Bei Kunden, die nicht Kaufleute sind, gilt dieses nur, wenn die Auslieferung mehr als 4 Monate nach Vertragsabschluß erfolgt.


II. Lieferung und Abnahme
Vom Käufer gewünschte Lieferzeiten halten wir nach Möglichkeit ein. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Lieferzusagen mit Terminfestlegungen stellen niemals Fixgeschäfte dar. Wenn die Nichteinhaltung von Lieferfristen zurückzuführen ist auf Aufruhr, Streik, Aussperrung, Krieg, Behinderung der Versandmöglichkeiten, Betriebsstörungen, Belieferungsstörungen bei uns oder unseren Vorlieferanten oder auf andere Ereignisse, die außerhalb unseres Willens liegen, so wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Wird eine Lieferung durch solche Umstände unmöglich, so sind beide Seiten zum Rücktritt berechtigt, ohne dass Schadensersatzansprüche an den anderen Partner bestehen.
Der Versand erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Versicherungen erfolgen nur auf Verlangen und auf Kosten des Käufers. Die Wahl der Versandart steht in unserem Ermessen. Wird beschleunigte Versendung z.B. Luftpost, Express o.ä. vorgeschrieben, trägt der Käufer die Mehrkosten. Kosten und Schäden, die durch Nichtabnahme seitens des Käufers entstehen, gehen zu dessen Lasten, ohne Rücksicht auf den Grund der Annahmeverweigerung.
Das Transportrisiko und die Kosten der Rücksendung trägt in jedem Falle der Käufer.


III. Gewährleistung
Der Käufer ist verpflichtet, die von uns gelieferte Ware unverzüglich auf Mängel zu untersuchen und uns gegenüber schriftlich zu rügen. Die Gewährleistungspflicht erlischt, wenn - von Notfällen abgesehen - die von einem Mängel betroffene Ware von einem Dritten oder vom Käufer selbst verändert oder instandgesetzt worden ist.
Bei begründeten Beanstandungen beseitigen wir nach unserer Wahl den Mangel oder liefern neu. Wenn die Mängelbeseitigung scheitert oder auch eine Ersatzlieferung mangelhaft ist, ist der Kunde seinerseits zu Wandlung oder Minderung berechtigt.


IV. Zahlungen
Unsere Rechnungen sind, wenn nichts anderes vereinbart ist, zahlbar sofort netto Kasse. Wechsel werden nur ausnahmsweise nach Vereinbarung und erfüllungshalber und spesenfrei angenommen. Bei Verzug des Käufers sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen. Zahlt der Käufer eine überfällige Rechnung trotz Mahnung nicht, so werden weiter alle unsere Forderungen aus der Geschäftsbeziehung fällig.
Nimmt der Käufer die gekaufte Ware nicht ab oder ist er zwar zur Abnahme, nicht hingegen zur Zahlung in der Lage, so sind wir berechtigt, ihm eine angemessene Nachfrist zu setzen und anschließend Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als angemessener Schadenersatz wird eine Pauschale von 30% des Kaufpreises vereinbart.


V. Haftung
Soweit aufgrund gesetzlicher Tatbestände bei Verschulden Schadenersatzansprüche in Betracht kommen, können diese gegen uns nur erhoben werden, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist.


VI. Eigentumsvorbehalt
Unsere Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum (Vorbehaltsware).


VII. Erfüllungsort
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist unser Geschäftssitz Hamburg.


VIII. Teilweise Gültigkeit dieser Bedingungen
Sollten einzelne Teile dieser Bedingungen aus irgendeinem Grunde nichtig sein oder durch Sondervereinbarungen aufgehoben worden sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Teile dieser Bedingungen nicht berührt. Wir sind berechtigt im Sinne des Datenschutzgesetzes Daten für eigene Zwecke zu verarbeiten. Dieses tun wir im Rahmen der mit dem Käufer geführten Geschäftsbeziehungen.


Stand: 1. August 2011